Bild: Christoph Kniel
Die vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen ins Leben gerufene Rahmenvertragsinitiative unterstützt Kommunen dabei, Bauleitplanverfahren zu beschleunigen. Städte und Gemeinden können auf Rahmenvertragspartner zurückgreifen und unmittelbar, sofort und rechtssicher Leistungen beauftragen, ohne jeweils eigene Ausschreibungs- und Vergabeverfahren durchführen zu müssen. Im Zuge des stetigen Ausbaus der Initiative steht Städten und Gemeinden nun ein neues Leistungsverzeichnis für „Beteiligungsverfahren im Rahmen von Planungsprozessen“ zur Verfügung.
Die beispielhaften, frei zugänglichen Musterleistungsverzeichnisse der Rahmenvertragsinitiative sind Handreichung und zugleich Baukasten für Kommunen zur Erstellung von Ausschreibungsunterlagen. Sie stellen Arbeitshilfen für den kommunalen Planungsalltag dar und können als Leistungsverzeichnis im Rahmen eigener Vergabeverfahren frei verwendet werden (auch auszugsweise).
Für das Gewerk „Beteiligungsverfahren im Rahmen von Planungsprozessen“ startet zudem in Kürze die Ausschreibung für den Pool der Rahmenvertragspartner. Interessierte Büros können dann teilnehmen und ihre Angebote einreichen.
Auch das Leistungsverzeichnis zum Gewerk „Erschließungsplanung“ wird im Laufe der kommenden Wochen auf der Website der Rahmenvertragsinitiative zur Verfügung gestellt. Wir informieren Sie hier, sobald es online ist.
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