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Feature 1/2021Journal 01/21Planung | Steuerung | Bau

XPlanung – eine einheitliche digitale Sprache

By 5. August 2021November 5th, 2021Keine Kommentare

Rahmenvertragsinitiative

Ein wesentlicher Bestandteil der Bau.Land.Leben-Werkzeuge des Landes Nordrhein-Westfalen ist die Rahmenvertragsoffensive Bauleitplanung NRW. Sie soll in Zukunft Städte und Gemeinden bei der Vergabe von Aufträgen an externe Fachbüros entlasten. Denn Suche und rechtskonforme Auswahl von Partnern für Planungen und Gutachten zur Aufstellung eines Bebauungsplanes nimmt in der Regel viel Zeit in Anspruch und bindet wertvolle Kapazitäten. Um Verfahren zu beschleunigen und auf diesem Wege Bauland möglichst schnell ausweisen zu können, arbeiten verschiedene Arbeitsgruppen an Themen wie Altlasten, Artenschutz, Lärm, Rechtsplan und Verkehr sowie – schnittstellenübergreifend – am Thema Digitalisierung von Bebauungsplänen.

XPlanung und XBau werden Standard

Der Hintergrund: Der IT-Planungsrat von Bund und Ländern hat am 5. Oktober 2017 die verbindliche Einführung der Standards XPlanung und XBau beschlossen. Die Richtlinie fordert entsprechende Standards in IT-Verfahren, die bei der Bearbeitung von Planungs- beziehungsweise Genehmigungsverfahren zum Einsatz kommen. Ländern und Kommunen wurde für die Umstellung der Systeme und Verfahren eine Übergangsfrist bis Februar 2023 gewährt.

Die Richtlinie bezieht sich auf neu zu erstellende Pläne. Aber auch die Digitalisierung von Planbeständen – von analogen Papierplänen oder von CAD-Plänen, die noch in keinem XPlankonformen Datenmodell vorliegen – gewinnt an Bedeutung. Nur wenn alle Pläne diesem einheitlichen Standard entsprechen, ist in Zukunft ein qualitätsgesicherter Zugriff für alle Beteiligten und somit eine effiziente Bauleitplanung möglich.

Die Digitalisierung von Bauleitplänen stellt Kommunen vor große Herausforderungen.

Jan MöwisNRW.URBAN

Rahmenvertragsbüros sollen Kommunen unterstützen

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat NRW.URBAN beauftragt, Vergabekategorien für zukünftige Rahmenvertragsbüros zu definieren, die Kommunen bei der Digitalisierung von Bebauungsplänen nach XPlanung-Standards unterstützen sollen. Das Credo dabei lautet: So viele Kategorien wie nötig, so wenige wie möglich!

Jan Möwis, Projektleiter bei NRW.URBAN: „Die Digitalisierung von Bauleitplänen stellt Kommunen vor große Herausforderungen.“ Vorreiter in Sachen XPlanung ist die Stadt Hamburg. Dort hat der Landesbetrieb Geodaten und Vermessung (LGV) alle geltenden Planwerke der verbindlichen Bauleitplanung, das waren 1.900 Bebauungspläne nach Bundesbaurecht und 900 Pläne nach dem Hamburger Baurecht vor 1960, bis 2018 gemäß dem XPlanung-Standard digital nacherfasst. Begonnen hatte der Landesbetrieb bereits 2011. Nun ist Hamburg die achtgrößte Stadt Europas und der Planbestand dementsprechend groß. Dennoch sei es für die Kommunen höchste Zeit, sich mit dem Thema XPlanung zu befassen, so Jan Möwis. Es sei sinnvoll, die Digitalisierung der bestehenden Bebauungspläne anzustoßen und parallel für Neuplanungen den Xplanung-Standard anzuwenden, um im Februar 2023 bereits Erfahrungen gesammelt zu haben und nicht nach Auslaufen der „Schonfrist“ vor einer kaum zu bewältigenden Aufgabe zu stehen.

Die Plattform bauleitplanung.nrw wächst. Sie bietet bald auch einen frei zugänglichen Kartendienst.

Was ist XPlanung?

XPlanung ist ein standardisiertes Datenformat, das in Planungssoftware zur Anwendung kommt, um die Kommunikation in Planungs- und Genehmigungsverfahren zwischen allen Beteiligten zu verbessern. Unterschiedliche Akteure sprechen aufgrund der Standards gewisserma.en dieselbe digitale Sprache. XPlanung beschreibt – im Gegensatz zum Scan eines Plans, der lediglich der digitalen Ablage eines analogen Bildwerks dient – in Vektoren die Struktur, den Inhalt und die Form von Daten, die zur Aufstellung von Planwerken notwendig sind. Der reine Scan ist ein „Rasterbild“, das immer pixeliger und unschärfer wird, wenn man die Zoom-Funktion betätigt. Das Vektorformat sorgt dafür, dass die Ansicht beliebig skalierbar ist und man auch im Ma.stab 1:1 noch ein scharfes Bild erhält.

Wir haben uns zum Ziel gesetzt, alle rechtskräftigen Bebauungspläne vollvektorisiert und XPlanungskonform zu erfassen.

Ina ScharrenbachMinisterin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen

Sinnvoller Dreiklang

„Die Rahmenvertragsinitiative Bauleitplanung ergänzt sinnvoll weitere Aktivitäten der Landesregierung, die darauf zielen, dass die Bauleitplanung in Zukunft in NRW effizient und qualitätsgesichert ablaufen kann“, erläutert Jan Möwis. Unter der Adresse bauportal.nrw ist bereits ein Angebot online gegangen. Dort finden Bürger, Unternehmen, aber auch Architekten und Ingenieure zielgruppengerecht alle Informationen rund um Baugenehmigungsverfahren und verwandte Verwaltungsleistungen. Zudem ist unter der Adresse bauleitplanung.nrw aktuell eine Plattform im Aufbau, auf die perspektivisch alle NRW-Kommunen ihre Bauleitpläne hochladen sollen. Sie bietet einen frei zugänglichen Kartendienst an und ermöglicht es auch Bürgerinnen und Bürgern, direkt über eine zentrale Seite den aktuellen Stand von Bauleitplanungen einsehen zu können. Die interkommunale Zusammenarbeit wird durch die Vernetzung ebenfalls gestärkt.

Arbeitsgruppe lieferte schnelle Ergebnisse

Die Arbeitsgruppe der Rahmenvertragsinitiative zur Digitalisierung von Bauleitplänen arbeitet auf Hochtouren. Mit dabei sind Vertreterinnen und Vertreter XPlanungserprobter Kommunen wie Essen, Dortmund, Gelsenkirchen, Paderborn, Telgte oder Grevenbroich.

So macht sich das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt der Stadt Dortmund bereits seit 2005 mit dem Projekt XPlanung vertraut. Zunächst arbeiteten die Dortmunder in dem Arbeitskreis für „Kommunale Implementierungen“ des Bundes mit, im weiteren Verlauf des Projektes wurde die Kommune sogar Kofinanzierer, weil sie von den Vorteilen eines einheitlichen Datenformates absolut überzeugt ist. Die Umsetzungs- und Realisierungsphase startete in Dortmund, wie in vielen anderen Kommunen in NRW allerdings erst nach der rechtsverbindlichen Bekanntmachung des Beschlusses des IT-Planungsrats. Seit Anfang 2020 ist das Vermessungs- und Katasteramt der Stadt Dortmund als interner Dienstleister damit betraut, den Bestand der rechtsverbindlichen Bebauungspläne nach XplanGML umzusetzen. „Wir haben uns zum Ziel gesetzt, alle rechtskräftigen Bebauungspläne vollvektorisiert und XPlanungskonform zu erfassen“, erläutert Felix Appel, Projektleiter beim Dortmunder Vermessungs- und Katasteramt. Als Mitglied im Arbeitskreises B-Plan des Geonetzwerk.metropoleRuhr brachte er nicht nur aus der eigenen Kommune, sondern auch aus weiteren Initiativen wertvolle Erfahrungen in die Arbeitsgruppe der Rahmenvertragsinitiative ein.

Schon bald können sich Kommunen an NRW.URBAN wenden, wenn sie für die Digitalisierung von Bauleitplänen die Leistung Dritter einkaufen wollen.

Unterstützung durch Themenpaten

NRW.URBAN kooperiert auch bei diesem Projekt mit einem Themenpaten: Die Spacedatists GmbH ist eine Ausgründung der TU Dortmund. Die Raumplaner und Geografen haben sich auf die Geodatenanalyse spezialisiert und kennen die IT-Verfahren zur XPlanung mit all ihren Facetten. „Wir wissen, welche Anforderungen ein Büro erfüllen muss, das die Digitalisierung von Plänen für eine Kommune übernehmen soll“, sagt Geschäftsführer Jakob Kopec. „Die Digitalisierung und überführung nach XPlanung folgt zwar bestimmten Regeln und basiert auf informationstechnischen Gesetzmäßigkeiten, sie ist aber alles andere als stumpfe Routine. Jeder Plan erfordert individuelle Bearbeitungsschritte, je nachdem wer ihn zu welcher Zeit mit welchem Verfahren erstellt hat. Mit definierten Parametern lassen sich Arbeiten effizient strukturieren und verteilen. Diese Parameter für ein späteres Leistungsverzeichnis zu definieren, ist unser Ziel.“

Im Februar 2021 ist die Arbeitsgruppe mit einem Workshop gestartet. Das Feedback der Kommunen zum Themenfeld XPlanung wurde eingeholt und ausgewertet, die Definition der kommunalen Anforderungen bietet nun die Basis für den Entwurf eines Leistungsverzeichnisses. Jan Möwis: „Bis hierhin hat der Prozess lediglich sechs Wochen in Anspruch genommen, dank der guten Unterstützung durch unseren Themenpaten, den engen Austausch mit dem Ministerium und die konstruktive Zusammenarbeit mit den kommunalen Vertretern.“ Schon bald können sich also Kommunen an die zentrale Beschaffungsstelle bei NRW.URBAN wenden, wenn sie für die Digitalisierung von Bauleitplänen die Leistung Dritter einkaufen wollen. Doris Kern, Referatsleiterin Kommunale Baulandmobilisierung der Landesinitiative Bau.Land.Leben im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, weist zudem darauf hin: „Wir prüfen aktuell, ob Städte und Gemeinden bei der Digitalisierung von bestehenden Bebauungsplänen finanziell durch das MHKBG NRW gefördert werden können.“

Ansprechpartner

Jan Möwis
Konzepte | Entwicklung

An der Reichsbank 8, 45127 Essen
Tel.: 0201 74766.1055

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Jan Möwis, Konzepte | Entwicklung, Portrait

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